AGB | Allgemeine Geschäftsbedingungen

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind ausschließlich Bestandteil aller Werks- und Wartungsverträge mit dem Grafikbüro Schopphoven.com. Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Der Auftraggeber erkennt diese Bedingungen mit der Beauftragung von schopphoven.com an.

Vertragsabschluss

Die Angebote und Kostenvoranschläge von schopphoven.com sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, abweichendes ist ausdrücklich zugesagt. Sämtliche angegebenen Preise verstehen sich zzgl. der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Umsatzsteuer. Beauftragungen des Auftraggebers sind mündlich, z.B. per Telefon, und schriftlich per Brief, Telefax, E-Mail, Kommunikation über Onlinedienste möglich. Das Übermittlungsrisiko, insbesondere für eine unklare, unvollständige oder sonstig fehlerhafte Übertragung von Angaben der Beauftragung trägt der Auftraggeber. Die Beauftragung durch den Auftraggeber ist für ihn mit Absendung an schopphoven.com, wobei der elektronische Zugang genügt, verbindlich.

Datenschutz

Personenbezogene Daten werden ohne gesonderte Einwilligung nur zum Zwecke der Bearbeitung und Durchführung eines Auftrags erhoben, gespeichert und verarbeitet. Sie werden streng vertraulich behandelt und insbesondere nicht an Dritte, die außerhalb der Vertragsabwicklung stehen, weitergegeben. Im Übrigen finden die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des DSGVO sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes Anwendung (TDDSG).

Urheberrecht- und Nutzungsrechte

Aufträge gegenüber schopphoven.com sind Urheberwerkverträge, die auf Erstellung immaterieller Werke sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet sind. Das Eigentum an Konzepten, Entwürfen und Reinzeichnungen wird nicht verschafft.

Alle Konzepte, Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrecht. Dessen Bestimmungen finden auch dann Anwendung, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht wird. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige unterstützende Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht, da die Kreationsleistung ausschließlich von schopphoven.com erbracht wird.
Konzepte, Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von schopphoven.com weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, unberechtigte Bearbeitung oder Veränderung auch von Teilen ist unzulässig und wird widersprochen. Rechteübertragungen erfolgen mangels abweichender Vereinbarung in nicht exklusiver Form, ohne das Recht zur Weiterlizenzierung nach Maßgabe des jeweils vorausgesetzten Nutzungszwecks. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über. Schopphoven.com hat mangels abweichender, vergütungspflichtiger Vereinbarung das Recht, auf den
Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden und zum Zwecke der Eigenwerbung eine öffentlich zugängliche Referenzliste zu führen.

Wartungsaufträge für Webseiten

Handelt es sich bei abgeschlossenem Vertrag um einen Wartungsauftrag für eine bestehende Internetpräsenz, so gelten folgende Absätze:

  1. schopphoven.com verpflichtet sich, Aktualisierungen gemäß den Vorgaben des Auftraggebers durchzuführen. Eine periodische Aktualisierung bedarf eines speziellen Vertragsabschlusses.
  2. schopphoven.com ist verpflichtet, die Gebrauchstauglichkeit der Internetpräsenz zum Zeitpunkt der Fertigstellung der Wartungsarbeiten zu überprüfen und etwaige Funktionsmängel zu beheben. Als Funktionsmängel gelten insbesondere gestörte Funktionalitäten wie bspw. funktionsuntüchtige Hyperlinks.
  3. Sofern nicht anders verabredet, verpflichtet sich schopphoven.com, die Aktualisierungen unmittelbar nach Fertigstellung der Arbeit und Freigabe durch den Auftraggeber beim Host Provider des Auftraggebers hochzuladen. Insbesondere gilt hier auch Ziffer 9 dieser AGB. Der Austausch der Zugangsdaten findet nach Absprache statt, sofern Host Provider nicht schopphoven.com ist. Der Auftraggeber übergibt die Zugangsdaten in eigenem Interesse und stellt schopphoven.com von etwaigen Ansprüchen, die durch Absprachen mit dem Host Provider des Auftraggebers über z.B. Nichtweitergabe der Daten getroffen worden sind, frei. Im Vertragsverhältnis zwischen dem Auftraggeber und schopphoven.com gilt hier insbesondere der Verweis auf den Abschnitt Datenschutz dieser AGB.
  4. schopphoven.com ist von etwaigen Ansprüchen freigestellt, die seitens Dritter an den Auftraggeber gestellt werden, wenn die Änderungen, die schopphoven.com vornimmt, gegen z.B. das Urheberrecht oder andere Absprachen zwischen Auftraggeber und Dritten verstoßen. Verantwortung hierfür trägt der Auftraggeber.

Mitwirkungspflicht des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt schopphoven.com alle in die Webseite einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Sofern nicht anders und schriftlich vereinbart, ist für die Herstellung der Inhalte allein der Auftraggeber verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Auftraggebers zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Webseite verfolgten Zwecke eignen ist schopphoven.com nicht verpflichtet. Zu den vom Auftraggeber bereit zu stellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen. Soweit erwünscht und abgesprochen, macht schopphoven.com Fotos, die auf der Internetpräsenz des Auftraggebers verwendet werden. Diese werden, auch bei Nichtverwendung, nach eigenem Ermessen des Aufwands in Rechnung gestellt. Hier gilt insbesondere der Verweis auf die Urheber- und Nutzungsrechte dieser AGB.

Vergütung / Honorare

Die Vergütung erfolgt auf der Grundlage individueller Abreden, andernfalls nach den allgemeinen Leistungs- und Preisangaben von schopphoven.com.
Werden die Werke später abweichend von den ursprünglichen Abreden oder in größerem Umfang als vorgesehen genutzt, so ist schopphoven.com berechtigt, die Vergütung für die zusätzlichen Nutzungen nachträglich in Rechnung zu stellen. Die Anfertigung von Konzepten, Entwürfen und sämtliche sonstige Tätigkeiten, die schopphoven.com für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Ein Verstoß gegen die Bestimmungen zum Schutz der Urheberrechte berechtigt schopphoven.com zur Forderung einer Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung; ist eine Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Kostenvoranschlag, hilfsweise die übliche Vergütung als vereinbart.

Honorare & Kosten

Das Entgelt für die erbrachten Leistungen von schopphoven.com richtet sich nach den im gesonderten Vertrag vereinbarten Sätzen, soweit in besonderen Fällen nicht Abweichendes bestimmt wird. Bei Auftragserteilung sind 50% des im Angebot aufgeführten Betrages als Anzahlung fällig. Nach Abnahme und Bestätigung der Dienstleistung durch den Auftraggeber, erfolgt eine Abschlussrechnung. Die Honorarsätze und sonstige in Rechnung gestellten Beträge (z.B. Spesen und Nebenkosten usw.) enthalten keine Umsatzsteuer. Diese wird dem Auftraggeber zusätzlich in Rechnung gestellt. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem jeweiligen Bundesbank-Diskontsatz bzw. dem entsprechenden Zinssatz der Europäischen Zentralbank zu zahlen.
schopphoven.com kann die Herausgabe ihrer Arbeitsergebnisse und der Handakten verweigern, bis sie wegen ihrer Gebühren und Auslagen befriedigt ist. Zu den Handakten in diesem Sinne gehören alle Schriftstücke und elektronische Medien, die schopphoven.com aus Anlass des Auftrages vom Auftraggeber oder für ihn erhalten hat. Dieses gilt jedoch nicht für den Briefwechsel zwischen schopphoven.com und dem Auftraggeber und für Schriftstücke, die dieser bereits in Urschrift oder Abschrift erhalten hat, sowie für die zu internen Zwecken gefertigten Arbeitspapiere.
Die Vergütung ist bei Ablieferung des Werkes fällig. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, schopphoven.com im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Auslagen für evtl. anfallende technische Nebenkosten. Satz und Druck sind vom Auftraggeber zu erstatten. Bei Rücklastschriften erhebt schopphoven.com Gebühren in Höhe von 15 EURO je Rücklastschrift. Der durch die Rücklastschrift weiterhin ausstehende Rechnungsbetrag ist innerhalb der nächsten 7 Werktage nach Eingang der Rücklastschrift von dem Auftraggebers/Zahlungspflichtigen zu überweisen.

Gewährleistung

schopphoven.com gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen und Werke nach Abnahme nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert und die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen, vereinbarten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Acht. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich oder per elektronischer Post bei schopphoven.com geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei abgenommen. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann schopphoven.com eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an schopphoven.com übergebenen Vorlagen wie Texte, Bilder, Fotos und Programme, auch in der beabsichtigten Nutzungsform, berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber schopphoven.com von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

Haftung

schopphoven.com ist für die Dauer von 3 Monaten nach Ablieferung der Arbeitsunterlagen verpflichtet, von ihr zu vertretende Mängel, die ihr schriftlich nachgewiesen werden, zu beseitigen. schopphoven.com hat einen Mangel dann nicht zu vertreten, wenn der Mangel auf der vom Auftraggeber gegebenen Aufgabenstellung oder der fehlerhaften/unzureichenden Mitwirkung des Auftraggebers beruht; eine etwaige Gewährleistungsverpflichtung seitens schopphoven.com entfällt ferner, wenn der Auftraggeber oder Dritte ohne Zustimmung von schopphoven.com die Leistungen oder Teile der Leistungen verändern. Ansprüche des Auftraggebers auf Wandlung, Minderung oder Kostenerstattung bei Ersatzvornahmen bestehen nicht. Für Schäden, die während der Gewährleistungspflicht von 3 Monaten schriftlich mitgeteilt wurden und die schopphoven.com schuldhaft zu vertreten hat, haftet sie bis zu einem Gesamtbetrag in Höhe des Auftragswertes, höchstens jedoch für einen Betrag von 10.000 EUR. Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Grundsätzlich ausgeschlossen ist eine Haftung für Drittschäden und Folgeschäden.

Schlussbestimmungen

Erfüllungsort ist der Sitz von schopphoven.com in 85598 Baldham.
Gegenüber Kaufleuten, Ihnen Gleichgestellten, Unternehmen und Auftraggebers, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, gilt als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus Verträgen zwischen dem Auftraggebers und schopphoven.com, Baldham. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung erteilter Aufträge und Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: 01. Januar 2015